Offener Brief an den Gemeinderat von Eischoll

2c_272/2019: Dreistheit im Multipack Foren Zweitwohnungen   Offener Brief an den Gemeinderat von Eischoll

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    admin
    Keymaster

    Guten Tag Herr Gemeindepräsident
    Liebe Gemeinderäte

    Aus den Medien musste ich erfahren, dass die Gemeinde Eischoll die Einführung einer Steuer für den Bau einer neuen Sesselbahn finanzieren will:

    http://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/nur-eine-neue-sesselbahn-kann-das-skigebiet-eischoll-retten

    Ich darf Ihnen wärmstens die Homepage moosalbi.ch empfehlen. Dort wird
    aufgezeigt, warum welche Steuern im Wallis betr. Zweitwohnungen gehen bzw. eben auch nicht. In diesem Zusammenhang möchte ich auf die beabsichtigte Lenkungsabgabe von Bürchen erinnern. Nachdem erkannt wurde, dass keine Autonomie der Gemeinden im Wallis zum Erlass einer Steuer betr. Zweitwohnungen besteht (es besteht generell keine Autonomie zum Erlass von neuen Gemeindesteuern), wurde dieses Reglement (wie wir mittlerweile wissen) erfolgreich bekämpft.

    Gerne würde ich vermeiden, dass derartige Leerläufe wie in Bürchen in der
    quasi benachbarten Gemeinde Eischoll erfolgen. Seien Sie sich bewusst,
    dass keine Abstimmung der Welt auf Gemeindestufe dazu genügt, um eine
    solche Steuer einzuführen. Bei Erlass und bei einer jeden späteren
    Rechnungsstellung müssen Sie damit rechnen, dass es genügt, wenn ein
    Betroffener die Steuer anficht; sie wird dannzumal zu stornieren sein.

    Natürlich verstehe ich die “Notlage” der Gemeinden, die Notlage der
    Bergbahnen Eischoll, nur rechtfertigt dies doch nicht, sich einfach über
    geltendes Recht hinwegzusetzen. Selbstverständlich kann das Kapital über
    freiwillige Beiträge bzw. Spenden zusammengetragen werden, nicht aber über eine Steuer.

    Sofern zu diesen Ausführungen Fragen bestehen, dürfen Sie mich gerne
    jederzeit kontaktieren. Ich wünsche Ihnen die Gelassenheit das zu tun, was machbar ist und das sein zu lassen, was nicht machbar ist.

    Mit freundlichem Gruss

    moosalbi.ch

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